Abfindung nach einer Kündigung?

24.06.2014 | erstellt von Dr. Nele Urban

 

 

Kündigt ein Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis, stellt sich der Arbeitnehmer regelmäßig die Frage, ob er Anspruch auf eine Abfindung hat.

Ein Anspruch auf eine Abfindung kann sich aus einem Sozialplan ergeben, wenn Arbeitgeber und Betriebsrat einen solchen verhandelt haben. Möglich ist ein Abfindungsanspruch auch bei betriebsbedingter Kündigung nach § 1a Kündigungsschutzgesetz. Dazu muss der Arbeitnehmer auf seine Kündigungsschutzklage zum Arbeitsgericht verzichten und der Arbeitgeber muss bereits in der schriftlichen Kündigungserklärung auf die Möglichkeit, bei Verzicht eine Abfindung zu erhalten, hingewiesen haben.

In der Praxis bedeutsamer und häufiger sind jedoch die Abfindungen, die durch einen Vergleich im Verhandlungswege vor dem Arbeitsgericht erzielt werden. Dabei ist folgendes Vorgehen üblich: Nachdem der Arbeitgeber den Arbeitsvertrag des Arbeitnehmers gekündigt hat, erhebt der Arbeitnehmer Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht – meistens vertreten durch einen Anwalt. Das Arbeitsgericht hat sodann über die Wirksamkeit der Kündigung zu entscheiden. Der Arbeitgeber kann nun das Risiko, den Prozess zu verlieren und den Arbeitnehmer weiter beschäftigen zu müssen, dadurch abwenden, dass er mit dem Arbeitnehmer einen Vergleich schließt. In diesem Vergleich wird dann geregelt, dass die Kündigung des Arbeitsverhältnisses wirksam ist und der Arbeitnehmer als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes eine Abfindung erhält.

Dabei bestimmt das Prozessrisiko die Höhe der Abfindung. Am Arbeitsgericht Köln – und an anderen Arbeitsgerichten – ist ein halbes Bruttomonatsgehalt pro Beschäftigungsjahr verbreitet.